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Bahn Kiel/Schönberg: Die SPD war nicht Motor, sondern Bremser beim Planfeststellungsverfahren
Bahn Kiel/Schönberg: Die SPD war nicht Motor, sondern Bremser beim Planfeststellungsverfahren
Bahn Kiel/Schönberg: Die SPD war nicht Motor, sondern Bremser beim Planfeststellungsverfahren |
| (27.06.2016) "Die SPD-Kreistagsfraktion war beim Planfeststellungsverfahren für die Bahn Kiel - Schönberg nicht Motor, sondern Bremser. Die Kooperation aus SPD/Grünen/FWG hat in der Kreistagssitzung vom 14. November 2013 gemeinsam mit der UWG einen entsprechenden CDU-Antrag abgelehnt", so der CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Werner Kalinka.
Für die CDU habe von Anfang an festgestanden, dass eine solch große Baumaßnahme mit einem Volumen von mindestens 30 Mio. Euro nicht ohne ein Planfeststellungsverfahren gehe. Die gesamte Streckentrasse werde vermutlich erneuert werden müssen. Es seien gewichtige Fragen wie der Lärmschutz, die Eingriffe in Natur und Umwelt und andere Auswirkungen abzuwägen. Ein solches Planfeststellungsverfahren werde nach Einschätzung der Behörden rund 24 Monate dauern. Dies könne etwas schneller gehen, aber auch etwas länger dauern. Gebe es rechtliche Probleme, werde sich die Frist verlängern. Mit dem Beginn des Planfeststellungsverfahrens auf der Grundlage einer entsprechenden Planungstiefe und nach Abstimmung der Behörden sei Anfang 2017 zu rechnen. Kalinka: "Da lässt sich unschwer ausrechnen, wann frühestens gebaut werden kann." Die Vorplanungen und gutachterlichen Vorarbeiten hätten bis vor einigen Monaten, also jahrelang geruht. Dies geht aus einem Schreiben von Landrätin Stephanie Ladwig an die UWG vom 26. April 2016 hervor. Darin heißt es: "Die AKN Eisenbahn AG hat bereits im Jahr 2012 in enger Abstimmung mit der VKP sowie unter Einbeziehung des Kreises Plön und externer Gutachter mit den Vorplanungen und gutachterlichen Vorarbeiten zur Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens begonnen. Angesichts der Tatsache, dass die Landesregierung kurz darauf das SPNV-Ausbauprojekt "Kiel - Schönberg" ruhen ließ, wurden diese Tätigkeiten erst vor einigen Monaten wieder aufgenommen." Kalinka: "Jeder kann sich selbst ein Bild machen, wer dafür verantwortlich ist, dass Vorplanungen und Planfeststellungsverfahren sich so verzögert haben. An der CDU lag es nicht." Erstaunlich sei auch die Aussage der SPD, dass das Bus-Bahn-Konzept parallel zum Planfeststellungsverfahren erarbeitet werden müsse. Schon 2013 sei von SPD-Seite erklärt worden, ein solches Konzept sei fertig. Dass dies nicht der Fall gewesen sei, habe sich dann ja gezeigt. Inzwischen sei Sommer 2016 als Fertigstellungstermin erklärt worden. Bislang sei ein Konzept allerdings nicht vorgelegt worden. Kalinka: "Verstreicht auch dieser Termin? Bürger, Gemeinden und Kreis haben schon einen Anspruch darauf, endlich zu wissen, was wo wann vorgesehen ist." |
