CDU will Schulkostenbeiträge ausgewogener gestalten

(21.05.2015) Die Plöner CDU-Kreistagsfraktion ruft das vieldiskutierte Thema der Schulkostenbeiträge, die seit Aufhebung der Schuleinzugsbereiche die kommunalen Kämmereien und Selbstverwaltungen beschäftigen, für die Tagesordnungen des kommenden Schulausschusses und des Kreistages auf.

"Ein ,Weiter so’ kann es aus unserer Sicht so ohne Weiteres nicht geben, denn die Entwicklung der Schulkostenbeiträge wird von nicht wenigen Kommunen mit Sorge betrachtet", so der bildungspolitische Sprecher der CDU, Tade Peetz.


Die volle Aufhebung der Schuleinzugsbereiche müsse daher überdacht werden. Peetz: "Insbesondere ist darauf zu achten, dass durch die freie Schulwahl den kommunalen Schulträgern keine zusätzlichen Kosten entstehen. Wir streben daher an, die kommunale Beteiligung an den Schulkosten ausgewogen zu gestalten."

Die Kreisverwaltung solle nach Ansicht der CDU in einem Bericht darlegen und prüfen, wie man dem Ziel einer ausgewogeneren Schulkostenfinanzierung näher kommen könne.

Des Weiteren wird die Kreisverwaltung gebeten, mittels Abfrage eine Übersicht der Schulbau-Investitionskosten der kreisangehörigen Schulträger und der kreiseigenen Schulen in den vergangenen fünf Jahren zu erstellen. Zudem sollen in diesem Bericht die geschätzten/geplanten Kosten zeitnah geplanter Schulbauvorhaben dargestellt werden.
CDU im Kreis Plön CDU Schleswig-Holstein CDU Deutschlands CDUplus-Mitgliedernetz
Friedrich Merz CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
© CDU Rendswühren 2023